Engere Kooperation an der Ostflanke der EU

Die Drei-Meere-Initiative, die zwölf mittel- und osteuropäische Staaten vereint, will ihre Kooperation zwischen Ostsee, Schwarzem Meer und Adria vertiefen. Auf einer Tagung in Wien betonten Repräsentanten der Mitgliedsstaaten ebenso wie der ukrainische Botschafter das Interesse, die Ukraine künftig eng in die Zusammenarbeit einzubinden.

Text: Hermine Schreiberhuber

Die Gründung der Initiative erfolgte 2016. Im Fokus stehen Transport, Energiesicherheit, Klimaschutz und digitale Entwicklung. Der letzte Gipfel fand 2020 in Tallinn statt, im Juni 2022 ist Riga Austragungsort. Lettlands Botschafterin Guna Japina hofft, dass die Ukraine in Zukunft mit dabei sein werde. Der Leiter der lettischen Präsidentschaftskanzlei, Andris Teikmanis ergänzte, die Ukraine werde in Riga thematisiert.

Polens Botschafterin Jolanta Roza Kozlowska unterstrich „gerade jetzt im Ukraine-Krieg“ die Bedeutung der Ostflanke der EU. Es gehe zudem um eine der am schnellsten wachsenden Regionen in der Union. Ein polnischer Experte führte aus, es bedürfe der Vernetzung und der Widerstandsfähigkeit. Auch Rumäniens Botschafter Emil Hurezeanu betonte, die Entwicklung in der Ukraine verdeutliche die geopolitische Bedeutung des Drei-Meere-Projekts.

US-Botschafterin Victoria Reggie Kennedy hob die volle Unterstützung der USA für die Initiative hervor. „Gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffs“ nütze sie der regionalen Sicherheit und schaffe Jobs durch Konnektivität. Die Bereitschaft zu Investitionen hat Washington aus geopolitischen Gründen schon lange signalisiert. Eine britische Diplomatin verwies auf die ökonomischen Perspektiven der Region.

Einen flammenden Appell zur Aufnahme in die EU stellte der ukrainische Botschafter Vasyl Khymynets in das Zentrum seines Referats. „Die Ukraine ist ein mitteleuropäisches Land. Es geht um unsere Zukunft.“ Der Wiederaufbau werde „eine riesige Herausforderung“ sein; zugleich aber auch „die Chance, eine moderne Ukraine zu bauen“, so der Diplomat.

Der Leiter der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, forderte in der Diskussion „mehr Selbstbewusstsein“ von den Europäern. Wohlstand und Frieden seien in Gefahr. „Die Werte müssen Teil unserer Zusammenarbeit sein“, mahnte der EU-Diplomat.

Fotos: SOCIETY/Pobaschnig

No Comments Yet

Leave a Reply

Your email address will not be published.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.